Die Schweizer Aussenpolitik war im vergangenen Jahr durchs OSZE-Präsidium und dem Konfliktmanagement in der Ostukraine aussergewöhnlich stark gefordert – und sie hat diese Herausforderung mit Bravour gemeistert. Eine aktive, solidarische und weltoffene Aussenpolitik stärkt die Position der Schweiz international. Die weltpolitische Bedeutung des Präsidialjahres hat die Gesundheitsaussenpolitik überstrahlt. Doch auch hier bewegt sich die Schweiz – und wenn sie die Weichen richtig stellt, könnte sie ihre Position international ebenso stärken.
Am 25. September 2014 bekannte sich Bundesrat Didier Burkhalter vor der UN Generalversammlung zum Ziel, HIV/Aids bis 2030 international als Krankheit, welche die internationale Gesundheit gefährdet, zu beenden. Den Worten sind Taten gefolgt: Künftig wird sich die Schweiz verstärkt im Vorstand von UNAIDS engagieren und wird bereits 2016 das Präsidium in dieser zentralen Organisation der globalen Gesundheit übernehmen. Bereits seit einem Jahr engagiert sich die Schweiz finanziell verstärkt für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose.
Hält das Trasse?
Dies sind wichtige Bekenntnisse der Schweiz – und sie beruhen auf der laufenden entwicklungspolitischen Strategie des Bundesrates, die der Bedeutung der Gesundheit zum ersten Mal gerecht wurde, indem es sie als eine der sechs globalen Themen definiert hat. Die Ebola-Epidemie hat deutlich gemacht, wie wichtig dieser Entscheid zugunsten einer globalen Gesundheitspolitik gewesen ist.
Der Wagen globale Gesundheit ist also aufgegleist und die ersten Weichen sind gestellt – doch hält auch das Trasse? Das Engagement der Schweizer Gesundheitspolitik im globalen Rahmen muss auf einem starken Fundament steht, das sich in allen Politikbereichen am Menschenrecht auf Gesundheit orientiert. Die Schweiz kann ihr Profil weiter stärken, indem es die WHO darin stärkt, die Interessen auch der ärmsten Bevölkerungen an qualitativ starken Gesundheitssystemen wahrzunehmen, die auch bei Krisen wie der Ebola-Epidemie bestehen können. Das wäre dann eine gelebte solidarische und weltoffene Aussenpolitik mit der sich die Schweiz auch in Zukunft profilieren könnte.
Martin Leschhorn Strebel
Netzwerk Medicus Mundi Schweiz
