Und wieder ist eine Weltgesundheitsversammlung der WHO Geschichte. Man ist geneigt von einem alljährlichen Ritual mit dem alljährlichen Gerede zu sprechen. Dies würde aber der Bedeutung der Weltgesundheitsorganisation als einzig demokratisch legitimierte, für die globale Gesundheitspolitik normsetzende Kraft nicht gerecht. Parlamentarische Prozesse sind immer wieder mühsam – sei es auf lokaler, nationaler und eben auch internationaler Ebene. Doch sind sie der Weg, um einigermassen tragfähige Lösungen für die Herausforderungen der Zeit zu finden.
„Es ist anders, in diesem Jahr,“ meinte ein zivilgesellschaftlicher Vertreter, der nun schon einige Jahre nach Genf reist. Ebola habe die Debatten an der Weltgesundheitsversammlung verändert. Der Schrecken darüber, dass eine Epidemie innerhalb kurzer Zeit, Gesundheitssysteme zum Einsturz bringen kann und damit gleich noch zu einer internationalen Bedrohung wird, sitzt den Delegierten in den Knochen. Und das Wissen, dass es gerade in einer solchen Situation eine Institution wie die WHO bräuchte, die schnell und angemessen reagieren kann, ist plötzlich unbestritten. Ebenso tief sitzt die Verzweiflung darüber, dass die WHO gerade in dieser Funktion versagt hat.
Eine Expertengruppe der WHO zieht einen klaren Schluss aus dem Unvermögen der WHO in der Bewältigung der Epidemie: «Es ist jetzt der historische Moment gekommen, an dem Weltpolitiker der WHO neue Relevanz verleihen und sie in die Lage versetzen müssen, die Führungsrolle im globalen Gesundheitswesen auszufüllen.» (zitiert nach SDA). Bleibt zu hoffen, dass diese Analyse in der Tat breit getragen wird.
Unabhängigkeit der WHO sicherstellen
Eine erste Möglichkeit die WHO zu stärken, hatten die Mitglieder bei der Diskussion des Budgets. Die WHO hatte beantragt, die frei zur Verfügung stehenden Mittel zu erhöhen. Dies ist eine zentrale Voraussetzung, damit die WHO in Zukunft flexibel und schnell auf Gesundheitskrisen zu reagieren. Die Delegierten haben dem zugestimmt – insgesamt bleiben die ungebundenen Beiträge nach wie vor viel zu gering, um grundsätzlich an der Problematik etwas zu ändern.
Zur Funktionsfähigkeit der WHO gehört auch, dass sie frei von wirtschaftlichen Interessen arbeiten kann. Ein Konzept zur Mitarbeit von wichtigen Stakeholdern, wie NGOs, Wissenschaft und Industrie ist aber auf harsche Kritik insbesondere seitens der Zivilgesellschaft getroffen. Unser internationales Netzwerk Medicus Mundi International hat hier eine führende Rolle gespielt. Das Konzept ist nach wie vor an verschiedenen Stellen so unklar, dass befürchtet werden muss, dass am Schluss Tabak- und Nahrungsmittelindustrie direkt Einfluss auf Entscheidungsprozesse nehmen können. Einig waren sich die Mitgliedländern immerhin in so weit, dass das Konzept noch einiges an Verbesserung bedarf, weshalb es nun erst in einem Jahr verabschiedet werden kann.
Martin Leschhorn Strebel
Netzwerk Medicus Mundi Schweiz
