In seinem Beitrag "Nüchternheit statt Provokation" in diesem Bulletin legt Bernd Pastors von der action medeor als Beteiligter an dem Dialog zwischen Kirchen und Pharmaindustrie dar, warum er in Abgrenzung zu Gruppen wie der BUKO Pharma-Kampagne, Médecins sans Frontières und OXFAM "Kooperation statt Konfrontation" für den besseren Weg hält. Sein Optimismus kann nicht unwidersprochen bleiben, denn aus Sicht der BUKO Pharma-Kampagne sind die Ergebnisse der Gespräche zwischen Kirchen und Pharmaindustrie eher bescheiden. Dafür gibt es strukturelle Gründe; am guten Willen hat es den Kirchenvertreter/innen sicher nicht gemangelt.
Verschlossenen Türen und Nebenschauplätze
Es geht um die Dialoggespräche der Gemeinsamen Konferenz Kirchen und Entwicklung (GKKE) mit dem Verband forschender Arzneimittelhersteller (VFA). Der sich über mehr als zwei Dekaden erstreckende Dialog fand meist hinter verschlossenen Türen statt. Das ist bereits eine entscheidende Schwäche der ganzen Veranstaltung. Denn vieles, was beredet wurde, blieb unverbindlich und nicht einforderbar. Eine Ausnahme blieb der 8. März 1983: Damals fand in Bonn im Rahmen des Dialogprogramms eine öffentliche Veranstaltung unter Beteiligung der BUKO Pharma-Kampagne gab. Doch die Industrie machte vor einem grossen Publikum aus Journalist/innen und entwicklungspolitischen Fachleuten eine schlechte Figur. So wurde die Bestechung als "landestypisch" gerechtfertigt und die Vertriebspraktiken mit den dortigen "Sitten und Gebräuchen". Fortan verzichtete die Industrie lieber auf solch aufdeckende Veranstaltungen.(1)
Ein weiterer wunder Punkt waren und sind die Themen der Gespräche. Nur allzu gern brachte die Industrie Punkte in die Gespräche ein, die zwar auch Probleme der Arzneimittelversorgung darstellen, für die sie aber wenig Verantwortung trägt. So wurde jahrelang über Medikamentenfälschungen geredet. Schliesslich gelang es sogar, ein kirchliches Institut in die Entwicklung einfacher Testverfahren zu Erkennen von Fälschungen einzubinden. Natürlich sind Fälschungen auch ein Problem, aber es sind vor allem die grossen Firmen, die darunter leiden, denn es ist natürlich besonders attraktiv, teure Markenprodukte nachzuahmen. Völlig unverständlich ist es allerdings, dass man mit dem aus dieser Kooperation entstandenen einfachen Testlabor nicht nur wichtige unentbehrliche Medikamente, sondern auch den irrationalen und gefährlichen Schmerzwirkstoff Metamizol auf Echtheit testen kann.
Viel schwieriger war und ist es, über das zu sprechen, was die Industrie unmittelbar angeht und wo Veränderungen dringend notwendig waren und sind: Die eigenen Produkte der deutschen Pharmaunternehmen und die Art, wie diese vermarktet werden. Ein gemeinsames Positionspapier (1992) sprach zwar von einer besonderen Verantwortung der Firmen in Entwicklungsländern, aber weder wurden konkrete Schritte benannt, wie diese umzusetzen ist, noch irgendwelche Kontrollmechanismen vereinbart.
Mit wem spricht man eigentlich?
Die Dialoggespräche der Kirchen wurden stets mit den Interessenverbänden der Pharmaindustrie geführt, zunächst mit dem Bundesverband der pharmazeutischen Industrie (BPI) und später mit dem VFA. Aufgabe dieser Verbände ist es aber, die Interessen der Mitgliedsfirmen nach aussen zu vertreten und als Frühwarnsystem bei Kritik an der Pharmaindustrie zu fungieren, nicht aber, nach innen zu wirken und Veränderungen bei den Mitgliedsfirmen auszulösen.
Dies wurde sehr deutlich, als die Kirchenseite 1996 erreichte, eine systematische Untersuchung des Arzneimittelangebots deutscher Firmen in der Dritten Welt zum Thema des Dialogs zu machen. Die Bereitschaft mit den Verfassern der Studie "Zweite Wahl für die Dritte Welt"(2), also der BUKO Pharma-Kampagne zu sprechen, wurde bereits als Erfolg gewertet. Dies mag nachdenklich stimmen. Als nach einer schwierigen Klärung des "diplomatischen Protokolls" das Gespräch stattfand, wurde schnell klar, dass der Verband keine Möglichkeiten sah, auf seine Mitglieder einzuwirken, damit sie umstrittene Produkte vom Markt nehmen.
Als die Pharma-Kampagne daraufhin ein öffentliches Gespräch mit den Mitgliedfirmen des Verbandes vorschlug, um eine Auseinandersetzung über das konkrete Arzneimittelangebot zu führen, sagte der VFA zunächst die Unterstützung des Vorhabens zu. Als wir alle Beteiligten zu einem Diskussionsforum einluden, erhielten wir zunächst eine Zusage, zwei Absagen aus Termingründen und einige Absagen, die auf mangelndes Verständnis für die Ziele der Veranstaltung schliessen liessen. Als wir einen neuen Termin vorschlugen, erhielten wir nur noch Absagen – viele glichen sich aufs Wort. Es liegt nahe, dass der Verband die Feder führte (3). Parallel hatte die Pharma-Kampagne bei dem Gespräch mit dem VFA am 4.11.1996 sieben Veränderungspunkte eingebracht, auf die wir eine klare – von den Mitgliedsfirmen akzeptierte – Antwort des Verbandes einforderten. Die Antwort des VFA war enttäuschend: In nicht einem konkreten Punkt gab es Zugeständnisse. Selbst der im Gespräch scheinbar erzielte Konsens, auf den Export von ungeprüften Altarzneimitteln zu verzichten, wurde zurückgewiesen (4).
Ein besonders problematischer Punkt bei den Dialoggesprächen Kirchen/Industrie ist der Zeitrahmen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Industrie auf Zeit spielt. Die Gespräche finden nur selten statt, und manche Probleme werden mehrfach erörtert, ohne dass viel Fortschritt in der Sache erkennbar ist. Die Industrie kann einen Imagegewinn verzeichnen: Sie redet ja mit den als moralische Instanz akzeptierte Kirchen, ändern tut sich aber wenig.
Das Thema Arzneimittelangebot in der Dritten Welt mag als Illustration dienen. Die obengenannte Studie "Zweite Wahl für die Dritte Welt" wurde bereits Ende 1994 publiziert. Das Gespräch mit dem VFA fand zwei Jahre später statt. Dem Vernehmen nach beschäftigt sich der Dialog GKKE/VFA im März 2002 immer noch mit derselben Studie und diskutiert über die Position einzelner Firmen zu einzelnen kritisierten Arzneimitteln. Längst hat die Pharma-Kampagne eine neue Studie erstellt (5). Sieben Jahre nach der Veröffentlichung von "Zweite Wahl für die Dritte Welt" hat der Dialog noch zu wenig greifbaren Ergebnissen geführt. Unterdessen hat die jahrelange von der BUKO Pharma-Kampagne öffentlich geführte Konfrontation auf Basis dieser Studie den Rückzug etlicher Präparate durch die Unternehmen bewirkt.
Kirchen und Industrie Hand in Hand?
Wie leicht solche Dialoge zur Legitimation der Industrie missbraucht werden können, zeigt ein Ereignis aus der jüngsten Vergangenheit: Ende November 2001 veröffentlichten der Pharmaindustrieverband VFA und die Kirchen (GKKE) ein gemeinsames Papier zur Aidsbekämpfung (6). Bei der Lektüre des Dokuments kann der Eindruck entstehen, dass die Kirchen weniger in der Industrie als in den Regierungen der Dritten Welt das Hauptproblem sehen, warum es mit der Aidsbekämpfung nicht recht voran geht.
Das Papier von Kirchen und Industrie zeigt, wie problematisch Dialoge sein können. Denn wie wohlmeinend die Kirchenvertreter auch an die Sache herangegangen sind, die Pharmaindustrie hat ihre Chance genutzt. In der Presseerklärung des VFA wird der Eindruck erweckt, die Hersteller täten alles Menschenmögliche, um der Mehrheit der armen Aidskranken Medikamente zur Verfügung zu stellen. Kein Wort davon, dass dieselben Hersteller sich jahrelang geweigert haben, über Preisnachlässe auch nur zu reden oder dass die Angebote der Multis immer noch um ein Mehrfaches über den Preisen von Generikaherstellern aus Indien, Thailand oder Brasilien liegen. Stattdessen wird der "oft fehlende politische Wille von Regierungen" angeprangert.
Die Arbeitsteilung erscheint wie folgt (7): Die Kirchen kümmern sich um die (oft brachliegende) Gesundheitsversorgung und kämpfen gegen Vorurteile, die Industrie setzt sich mit den Kirchen dafür ein, dass die Regierungen der reichen Länder mehr in den UN-Aidsfonds einzahlen – die Preise, so entsteht der Eindruck, seien schon auf die Herstellungskosten reduziert und die Mittel würden "zum Teil kostenlos" abgegeben. Die Industrie hätte ihre Hausaufgaben gemacht.
Man mag das für eine böswillige Auslegung des Papiers halten, aber ein Artikel in der Ärzte-Zeitung bestätigt die schlimmsten Befürchtungen. Unter dem Titel: "Aids in der Dritten Welt - Regierungen wollen es nicht wissen." schreibt das Blatt: "Nicht die pharmazeutische Industrie und ihre Preisgestaltung, sondern die Regierungen der Dritten Welt und ihre falsche politische Prioritätensetzung sind das Hauptproblem bei einer effektiven Bekämpfung von Aids. In dieser Einschätzung sind sich Kirchen und Industrie einig". Niemand bezweifelt, dass Regierungen Verantwortung für ihre Kranken haben. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass ausgerechnet die Industrie so von ihrer Verantwortung abzulenken versucht.
Wenn andere entschieden zu kurz gehen,
geh‘ ich eben ein bisschen zu weit.
(Wolf Biermann)
Bernd Pastors schreibt in seinem Beitrag, es sei besser "Missstände sachlich und nüchtern" zu diskutieren und "den Weg der kleinen Schritte" zu gehen. Dieser Weg bleibt jedem natürlich unbenommen. Die praktische Erfahrung der BUKO Pharma-Kampagne zeigt aber, dass fundierte öffentliche Kritik häufiger und schneller Veränderungen bewirkt. Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ziehen sich oft lange hin und bleiben häufig ergebnislos.
Wir als BUKO Pharma-Kampagne bleiben deshalb doch lieber konfrontativ, auch wenn das im Zeitalter sogenannter "Public Private Partnerships" als völlig unzeitgemäss gilt. Das heisst nicht, dass es nicht mitunter sinnvoll sein kann, direkte Gespräche mit der Industrie zu führen. Aber dies sollte mit klar umrissenen Zielsetzungen und als Teil der Öffentlichkeitsarbeit geschehen. Nur zu leicht wird kritisches Potential durch Kamingespräche hinter verschlossenen Türen absorbiert und neutralisiert. Wie man auf diesem Wege Kritik ausschalten kann, ist in Strategiehandbüchern der Industrie nachzulesen (8)
Letztlich geht es darum, wie sich Firmen innerhalb einer demokratischen Gesellschaft verhalten (9). Solche Fragen dürfen dem öffentlichen Diskurs nicht entzogen werden. Dies gilt um so mehr, als sich durch die zunehmend populär werdenden "Public Private Partnerships" die Frage von öffentlichem Auftrag, der sich am Gemeinwohl orientiert und privater Kontrolle über die Ausführung öffentlicher Aufgaben in Kooperation mit oder durch Privatfirmen neu stellt. (10)
*Jörg Schaaber ist Mitarbeiter der BUKO-Pharmakampagne, Bielefeld. Kontakt: http://www.epo.de/bukopharma
Anmerkungen:
1. Die Veranstaltung ist dokumentiert: Texte zum Kirchlichen Entwicklungsdienst 30, Arzneimittelversorgung in der Dritten Welt, Verlag Otto Lembeck, Frankfurt am Main 1983.
2. Michael Schröder/ Annette Will, Zweite Wahl für die Dritte Welt, BUKO Pharma-Kampagne, Bielefeld 1994
3. Pharmafirmen verweigern Gespräch, Pharma-Brief 7-8/1997, S. 1-2 www.epo.de/bukopharma/brief.html
4. Deutsche Pharmaindustrie: Kein Interesse an der Verbesserung des Arzneimittelsortiments, Pharma-Brief spezial 2/1997
5. Rasti/Schaaber, Von sinnvoll bis gefährlich: Deutsche Arzneimittel in der Dritten Welt, BUKO Pharma-Kampagne, Bielefeld 19996.
6. www.justitia-et-pax.de/justitia/news_detail.asp?ID=119
7. VFA Pressemitteilung vom 28.11.2001, www.vfa.de/extern/d/presse/2698.html
8. Hierzu empfiehlt sich als Einführung: Judith Richter, Dialog oder Konsensfabrikation? Chancen und Risiken von Gesprächen mit der Industrie. BUKO Pharma-Kampagne, Bielefeld 1999
9. Judith Richter, Holding cooperations accountable, London 2001
10. Hierzu empfehlen wir die im Internet erhältliche Dokumentation eines gemeinsamen Seminars von HAI und der BUKO Pharma-Kampagne im November 2000. Public-Private 'Partnerships' Addressing Public Health Needs or Corporate Agendas? www.haiweb.org/campaign/PPI/seminar200011.html
