Der Vorstand von UNITAID beschloss Ende vergangenen Jahres, auf Mitte 2010
einen Patentpool für AIDS Medikamente einzurichten. Der auf freiwilliger Basis
beruhende Mechanismus lädt Pharmafirmen, Universitäten und ForscherInnen ein,
ihre Patente auf antiretrovirale Medikamente UNITAID zur Verfügung zu stellen.
Generikahersteller bezahlen zur Weiternutzung der bislang geschützten Medikamente
eine Lizenzgebühr. Die Patentrechte bleiben bei den PatentinhaberInnen. Zu diesem
Zweck hat UNITAID im Juli die nach Schweizer Recht geführte Stiftung „Medicines
Patent Pool Foundation (MPPF) gegründet, welche die Geschäfte mit den Patenten
führen wird.
UNITAID ist eine vor drei Jahren gegründete und von 29 Staaten getragene Organisation,
die Medikamente gegen HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria für Entwicklungsländer
erwirbt. Mit der Einrichtung des Patenpools erhofft sie sich, die Innovation
zu fördern und die für die Medikamente notwendige Behandlung in den Entwicklungsländern
zugänglicher zu machen. Wollten Generikaproduzenten bisher ein antiretrovirales
Medikament entwickeln, mussten sie mit mindestens drei PatentinhaberInnen verhandeln.
Mit dem Patentpool wird es nur noch einen Verhandlungspartner geben – UNITAID,
welche den Pool führen wird.
Innovative Medikamente für die Armen
Damit weckte UNITAID Hoffnung, für die rund 10 Millionen mit HIV-infizierten
Menschen in den Entwicklungsländern, von welchen bislang nur 3 Millionen von
den lebensrettenden antiretroviralen Behandlungen profitieren konnten. Neben
der erhofften Steigerung der Zugänglichkeit durch den Patentpool sollten zu
einem späteren Zeitpunkt mit dem gleichen Mechanismus auch neuere Medikamente
zugänglich gemacht werden. Dies ist für die PatientInnen wichtig, da sie auf
die verabreichten Medikamentencoctails Resistenzen bilden können.
Die Patente sichern den Pharmaunternehmen über Jahre eine Monopolstellung in
der Vermarktung eines geschützten Medikamentes. Die dadurch entstehenden hohen
Preise, welche den Zugang für arme Menschen verunmöglichen, rechtfertigt die
Industrie mit den Forschungs- und Entwicklungskosten. Ohne diese Monopolstellung
verlören sie das Interesse, in Innovationen zu investieren. Dieses System die
Forschung und Entwicklung zu finanzieren, mag in den reichen Ländern, wo es
KäuferInnen von Gesundheitsleistungen gibt, die das finanzieren können, noch
einigermassen funktionieren. In den Schwellen- und Entwicklungsländern bewirkt
dieses System aber, dass die vorhandene Nachfrage nach Medikamenten nicht befriedigt
werden kann, da die geschützten Medikamente überteuert sind.
Zögerliche Industrie
Kommt nun mit dem Patentpool Bewegung in eine seit einigen Jahren erstarrte
Debatte zwischen den Pharmainteressen und denjenigen Organisationen, die in
dem Patentsystem ein schwerwiegendes Hindernis für die Gesundheitsversorgung
in den Entwicklungsländern erkannten?
Bewegung scheint der Patentpool in die PR-Maschinerie der Industrie zu bringen.
So kündete ViiV Healthcare, ein Joint Venture von GlaxoSmithKline (GSK) und
Pfitzer, an, Generikaherstellern die Rechte an seinen HIV-Medikamenten honorarfrei
zu überlassen. Das auf den ersten Blick attraktive Angebot ist aber in einigen
Punkten noch sehr unklar und lässt es etwa nicht zu, dass verschiedene Wirkstoffe
untereinander kombiniert werden, damit die PatientInnen nur ein Präparat einnehmen
müssen. Dies ist ein wichtiger Nachteil gegenüber dem Ansatz des Patentpools.
GSK selbst hat bereits im vergangenen Januar mit einem vergleichbaren Projekt
auf sich aufmerksam gemacht. Es kündigte an, 13'500 chemische Komponenten aus
seiner Forschung zu veröffentlichen, die das Potential haben, gegen Malaria
eingesetzt zu werden. GSK stellt die Komponenten der freien Forschung nicht
nur zur Verfügung, sondern richtet gleich noch einen acht Millionen Dollar schweren
Fond für die Forschung ein.
Open Source Kultur
Dafür, dass die Industrie eher Mühe mit dem Ansatz des Patentpools hat, steht
die Aussage von Dominique Limet, dem CEO von ViiV Healthcare in der Financial
Times vom vergangenen Juli: „The pool’s key focus has been political in getting
access to IP without explaining how it will work. It’s not the issue. It’s about
the will and money to invest in new drugs, and ensuring there is enough demand
and infrastructure to ensure access. The €4.7m they will spend could save thousands
of lives [by buying drugs.]”
Deutlich wird die Befürchtung der Industrie, durch den Patentpool die Kontrolle
über die Patentrechte und die Nutzung ihrer Forschung zu verlieren. Wie auch
immer – die Industrie sitzt am längeren Hebel und es muss sich zeigen, ob dem
Patentpool der Durchbruch gelingt.
Denkbar ist aber auch, dass GSK und ViiV Healthcare mit ihrem Aktivismus auch
auf einen anderen Trend reagieren, der aus der IT-Industrie kommend einen langsamen
Kulturwandel bewirkt: Die Open-Source Kultur unterspült nämlich das Patentsystem.
Die Entwicklung und Verbesserung von Software durch eine offene Fachgemeinschaft,
die Wissen schafft, austauscht und allen kostenlos zur Verfügung stellt, stellt
das Argument der Pharmaindustrie in Frage, dass die Patente Garanten von Innovation
seien. Ganz offensichtlich gibt es auch andere Modelle, die funktionieren. Zurzeit
wächst eine Generation von Menschen heran, für welche diese Kultur selbstverständlich
sein wird.
*Martin Leschhorn Strebel ist Mitglied der Geschäftsleitung des Netzwerkes
Medicus Mundi Schweiz. Kontakt: mleschhorn@medicusmundi.ch.
Der Text beruht auf einem Artikel, den der Autor für die Zeitschrift Soziale
Medizin im vergangenen Februar verfasst hat.
Quellen
