Keine Profite auf Gesundheit: Die Aufhebung von Patenten für Medikamente und Impfungen fordern!

Das 1994 verabschiedete WTO-Übereinkommen über "handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)" sieht ein Verbot des Kopierens von Technologien auch im medizinischen Bereich durch Patente vor. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank machten sich die Verschuldung der Länder des Südens zunutze, um sie zur Unterzeichnung des Abkommens zu zwingen.

Damit wird den Pharmakonzernen ein Monopol über Entdeckungen und die Freiheit zur Festlegung von Medikamentenpreisen gewährleistet und sie können auf dem Rücken der Gesundheit der Ärmsten enorme Profitraten erzielen. Schon vor der Covid-19-Pandemie fehlte es 2 Milliarden Menschen weltweit am Zugang zu benötigten Medikamenten und Impfungen.

COVID-19 legt Ungleichheiten offen

Angesichts von COVID-19 hat sich die Kluft zwischen reichen und armen Ländern bezüglich der zur Verfügung stehenden Impfungen kontinuierlich vertieft. Durch den Kauf von Impfdosen zu überhöhten Preisen ist es den reichen Ländern gelungen, rund 80% ihrer Bevölkerung zu impfen. Die übrigen Länder, insbesondere im Süden, konnten derweil mit ihren Impfkampagnen gerade erst ansatzweise beginnen.

Der Ausweg aus der Pandemie kann nur global sein. Und er muss gerecht sein! Der Zugang zu Impfstoffen, Diagnostika und Behandlungen für COVID-19 muss für alle gewährleistet sein.

Damit wird den Pharmakonzernen ein Monopol über Entdeckungen und die Freiheit zur Festlegung von Medikamentenpreisen gewährleistet und sie können auf dem Rücken der Gesundheit der Ärmsten enorme Profitraten erzielen.

Öffentliche Gelder zur Finanzierung privater Profite

Diese Kommodifizierung der Gesundheit ist umso problematischer, als quasi die gesamte Gesundheitsforschung aus öffentlichen Mitteln finanziert wird. Als Beispiel sei Moderna genannt, dessen Gewinn 2021 18 Milliarden US-Dollar betrug. Ein Rekordergebnis, das erreicht werden konnte, indem den Staaten erhebliche Kosten für den Kauf von Impfdosen aufgebürdet wurden, deren Erforschung sie selbst gezahlt haben. Wobei namentlich in der Schweiz dabei auch noch unbekümmert Steuerhinterziehungsmechanismen ausgenutzt werden.

25. Oktober: Konferenz über die Aufhebung von Patenten

Was ist angesichts dieser Ungerechtigkeit zu tun? Die CSSR und andere Verbände haben am 25. Oktober 2021 eine Online-Konferenz organisiert, um erneut diese Ungleichheiten im Zugang zur Gesundheit auf globaler Ebene zu thematisieren, insbesondere den ungleichen Zugang zum COVID-Impfstoff – ungeachtet einiger internationaler Bemühungen um gerechte Verteilung der Impfdosen, wie COVAX, die gescheitert sind.

An diesem Abend wurde auch auf die enormen Profite hingewiesen, die auf dem Rücken der Ärmsten erzielt werden. Ebenso wie auf jene Mechanismen, mit denen die Pharmakonzerne ihr Monopol auf Entdeckungen sicherstellen, um in der Folge missbräuchliche Tarife für die Medikamente zu fordern: die Patente.

Diese Kommodifizierung der Gesundheit ist umso problematischer, als quasi die gesamte Gesundheitsforschung aus öffentlichen Mitteln finanziert wird.

Online-Konferenz vom 25. Oktober 2021:Youtube-Video

Drei Redner:innen gingen auf diese Fragen ein: Eliane Mandine, Biologin und Aktivistin des Kollektivs "Medikamente, ein Gemeingut", Frank Prouhet, Arzt und Aktivist des Kollektivs "Patente auf COVID-Impfstoffe Stop! Beschlagnahmung!", und Éric Toussaint, Historiker und Politologe, Sprecher des Komitee für die Abschaffung der illegitimen Schulden CADTM International.

Die Diskussion war sehr ergiebig, die Beiträge reich an Informationen und Argumenten zur weltweiten Lage. Zudem wurden einige Ansatzpunkte für Veränderung debattiert. So konnte gezeigt werden, dass es möglich ist, sich gegen diese Ungleichheiten zur Wehr zu setzen!

Referenz

• Online-Konferenz vom 25. Oktober 2021: Website css-romande.ch